"Die wirtschaftliche Unzumutbarkeit – Fragen zur Zumutbarkeit im Denkmalrecht". Seminar

Datum: 20.11.2017 10:00
Ort: Nürnberg

Beschreibung:

Die wirtschaftliche Zumutbarkeit gilt als „Achillesferse“ des Denkmalrechts. Entscheidungen über Abbruchanträge, behördliche Anordnungen und die Erhaltungspflichten der Eigentümer werden von dieser Frage beherrscht. Be­hörden, Eigentümer und Gerichte vertreten nicht selten konträre Auffassun­gen; ebenso herrscht häufig Unklarheit über die richtige Ermittlung der für die Entscheidung erforderlichen Grundlagen.

Ziel des Seminars ist es daher, die wichtigsten Fragen der Zumutbarkeit an­hand der jüngeren und jüngsten Rechtsprechung aller Bundesländer zu er­läutern. Grundlage sind stets die Vorgaben des Art. 14 GG. Daher lohnt ein vergleichender Blick auf die in den verschiedenen Ländern üblichen Berech­nungsmethoden und Vollzugshinweise. Anhand dieser Vorgaben werden die Grundfragen behandelt und mit Anwendungsfällen diskutiert.

Veranstalter

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V.

Referenten:

  • Dr. Stefan Mieth, Referent im Brandenburgischen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Oberste Denkmalschutzbehörde. Mitautor des Kommentars zum Brandenburgischen Denkmalschutzgesetz
  • Dr. Jörg Spennemann, wurde mit einer Arbeit zum Denkmalrecht promoviert und praktizierte zunächst in einer renommierten Großkanzlei als Rechtsanwalt im Bereich des öffentlichen Rechts. Nach Stationen im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Oberste Denkmalschutzbehörde), an der Bayerischen Staatsoper und am Landratsamt München derzeit bei der Landesanwaltschaft Bayern tätig

Programm:

Die wirtschaftliche Unzumutbarkeit – Fragen zur Zumutbarkeit im Denkmalrecht

10:00 Uhr Seminarbeginn

Teil I: Einführung in das Thema, Grundprobleme

Dres. Mieth und Spennemann

Teil II: Zumutbarkeit – Die Aufgaben der Behörden

• Zumutbarkeitserfordernis: Regel-Ausnahme-Verhältnis?

• Zu berücksichtigende Kosten: Aktuelle Entscheidungen

• Zumutbarkeit bei der öffentlichen Hand (Bahn, Kommunen, Kirchen)

• Verfahrensfragen: Obliegenheiten, Kostentragungspflichten

Dr. Jörg Spennemann

Teil III: Berechnung der Zumutbarkeit anhand von Beispielen

• Verwaltungsvorschrift zur Prüfung der Zumutbarkeit

• Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Zuwendungen und Steuervorteilen

• Beispielsfälle, u.a. Zumutbarkeit denkmalpflegerischer Auflagen, Zumutbarkeit im Erhaltungsgebiet

Dr. Stefan Mieth

Teil IV: Sonderfälle

• Veranlasser und Zumutbarkeit bei Bodendenkmälern

• Formulierung von Instandsetzungsanordnungen

Dr. Jörg Spennemann

16:30 Uhr Seminarende

Ansprechpartner (organisatorisch):

Geschäftsstelle Bayern

Rosenbuschstraße 6, 80538 München

Telefon: 089 291639-30, Fax: 089 291639-32, E-Mail: gst-by@vhw.de

Veranstaltungsort

Novotel Nürnberg am Messezentrum

Münchener Straße 340

90471 Nürnberg

Telefon: 0911 81260

Teilnahmegebühren

355,- € für Mitglieder des vhw
420,- € für Nichtmitglieder

Stornierung
Bei fehlender Abmeldung, Stornierung weniger als 1 Werktag vor Veranstaltungsbeginn oder auch nur zeitweiser Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Bei einer Abmeldung, die nicht wenigstens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn in Schriftform erfolgt, sind 50 % der Teilnahmegebühr zu entrichten. Ein kostenfreier Teilnehmertausch ist bis Veranstaltungsbeginn möglich.

Anmeldung (Seminar-Nr. BY172057)

  •  per E-Mail: seminare@vhw.de
  • im Internet: Online anmelden
  • formlos schriftlich per Fax 030 390 473 690 oder „gelber Post“ an die Zentrale Seminarverwaltung, Fritschestr. 27-28, 10585 Berlin

Alle Teilnehmer erhalten ein Exemplar des Buches „Die Zumut­barkeit im Denkmalrecht“ (2. Auflage 2017).

Nutzen Sie die Möglichkeit, vorab konkrete Fallkonstellationen und Fragen zu übermitteln und zum Gegenstand der Veranstaltung zu machen. Über­senden Sie Ihre Fragen bitte per E-Mail an die Geschäftsstelle Bayern gst-by@vhw.de.